SPD Porta Westfalica unterstützt Krankenhausneubau in Espelkamp
Die SPD Porta Westfalica hatte vor Kurzem Landrat Ali Doğan bei einem Vortrag über die Zukunft der Mühlenkreiskliniken im Bürgerhaus in Hausberge zu Gast. Mit zu der öffentlichen Veranstaltung waren die SPD-Kreistagsabgeordneten Birgit Härtel, Andreas Koldehoff und Ulrich Pock gekommen, um Fragen aus dem Publikum aus der Sicht der sozialdemokratischen Kreispolitik zu beantworten. Im Mittelpunkt stand die zentrale lokalpolitische Frage, ob das Bestandsklinikum in Lübbecke saniert oder ein Neubau zur Versorgung des Altkreises in Espelkamp erreicht werden soll.
Entscheidung muss auf Fakten basieren
Für die SPD Porta Westfalica ist klar, dass die Entscheidung über die größte Investition in der Kreisgeschichte bisher von Fakten getragen werden muss. Landrat Doğan fasste die wichtigsten Informationen in seinem Vortrag von Parteimitgliedern und Gästen zusammen. Er wies darauf hin, dass 2019 das Land, nach Einholung entsprechender Gutachten, dem Kreis den Auftrag erteilt habe, die bisherigen fünf Krankenhausstandorte auf drei zu reduzieren. Hierbei müsse der Grundsatz in § 1 des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen eingehalten werden, wonach eine patienten- und bedarfsgerechte gestufte wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung durch Krankenhäuser sicherzustellen sei. Espelkamp habe als geographische Mitte des Altkreises Lübbecke daher in den Blick genommen werden müssen.
Förderung durch das Land ist wichtiger Faktor
Der Landrat hat zudem darauf hingewiesen, dass eine Förderfähigkeit durch das Land ein wichtiger Baustein der Finanzierung solcher Großprojekte sei. Diese sei für einen Neubau in Espelkamp gegeben. Eine Bauförderung in Höhe von 187 Mio. Euro sei inzwischen durch die Landesregierung zugesagt worden. Damit würde bereits ein beträchtlicher Teil der Neubaukosten von insgesamt 508 Mio. Euro abgedeckt werden. Die Finanzierungslücke würde durch Kredite geschlossen. Die Tilgung für einen Neubau in Espelkamp würde nach Fertigstellung im Jahr 2030 beginnen. Die Kreisumlage würde sich für Porta Westfalica um etwa 800.000 Euro pro Jahr erhöhen.
Moderne Krankenhauslandschaft ist Standortfaktor
Neben den rechtlichen und finanziellen Faktoren, spielen für die SPD Porta Westfalica aber auch andere Belange eine Rolle, die für den Neubau in Espelkamp sprechen. Ausdrücklich begrüßt wird, dass das Waldstück, das an die für den Neubau vorgesehene Fläche angrenzt, nach Angaben des Landrats zu 95 % erhalten bleiben kann. Zudem überzeugt es, dass eine Sanierung des Krankenhauses Lübbecke kaum patienten- und betriebsfreundlich durchgeführt werden kann, da die Arbeiten im laufenden Betrieb von oben nach unten, Stockwerk für Stockwerk durchgeführt werden müssten. Letztlich ist auch zu bedenken, dass ein neues, modernes Krankenhaus ein echtes Plus für den Standort Minden-Lübbecke ist.
