Kurz vor Beginn der Weihnachtsfeiertage haben der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Karsten Donnecker und der stellvertretende Bürgermeister Friedrich Schmeding die Holzhauser Alters- und Pflegeeinrichtung „Haus Anima“ besucht und kleine Weihnachts-Überraschungen an die dortigen Bewohnerinnnen und Bewohner verteilt und ihnen sowie dem Pflegepersonal frohe Festtage gewünscht. „Uns war es dabei nicht nur wichtig, an die Älteren und Pflegebedürftigen zu denken, die im Haus Anima wohnen. Wir wollten uns auch ganz ausdrücklich bei den Pflegekräften dafür bedanken, dass sie sich so gut um unsere Mitmenschen kümmern und gerade an den anstehenden Feiertagen für sie da sind“, so der Stadtverbandsvorsitzende Karsten Donnecker.
Welche Auswirkungen kann die Reform der Grundsteuer auf Hausbesitzer und Mieter haben? Welche Rollen spielen hier Land und Kommunen? Diese und andere Fragen waren Thema bei einer gut besuchten Info- und Diskussionsveranstaltung der SPD Porta Westfalica am vergangenen Mittwoch im Bürgerhaus Hausberge. Vor vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern erläuterte Christian Dahm, Landtagsabgeordneter aus Vlotho, die Geschichte der Grundsteuer-Reform und die Schwierigkeit der Aufgabe, vor der nun viele Kommunen stehen, wenn zum 01.01.2025 die Grundsteuer-Reform in Kraft tritt.
Die Reform war notwendig geworden, da das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2018 festgestellt hat, dass die Bewertungsmaßstäbe für die Grundsteuer bundesweit nicht einheitlich sind und entsprechende Anpassungen durch den Gesetzgeber gefordert hat. Nachdem in den letzten 2 Jahren die für die Neubewertung der Grundstücke nötigen Daten erhoben und ausgewertet wurden, wurde als Tendenz für Nordrhein-Westfalen deutlich, dass dadurch viele Wohnhäuser höher bewertet werden als früher und als so manche Gewerbeimmobilie – unabhängig davon, wo man in NRW wohnt. Aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion wäre es Aufgabe der Landesregierung gewesen, hier durch eine landesgesetzliche Regelung eine Modifizierung der durch die Reform geänderten sogenannten „Messzahl“, die im Zusammenhang mit dem Grundstückswert steht und zusammen mit dem kommunal festgelegten Hebesatz den Grundsteuer-Betrag bildet, vorzunehmen, um die sozialen Härten abzufedern, die aus dieser Unwucht resultieren können. Das ist jedoch nicht passiert. Stattdessen wurde den Kommunen lediglich die allgemeine Möglichkeit eingeräumt, vor Ort selbst Lösungsmöglichkeiten zu finden.
So ist es nun an den Kommunen, über das ihnen zur Verfügung stehende Instrument der Hebesätze zu versuchen, den Spagat zwischen Aufrechterhaltung des Gesamtvolumens an Grundsteuereinnahmen und sozialem Ausgleich unter Berücksichtigung des natürlich vorhandenen Steuerwettbewerbs mit anderen Kommunen hinzubekommen. Vor dieser Aufgabe stehen auch die Ratsfraktionen in Porta Westfalica, die sich wie z. B. die SPD im Rahmen ihrer Haushaltsklausur Gedanken darüber machen müssen, wie man künftig die Grundsteuer sozial gerecht und in der Summe für die Stadt aufkommensneutral umgestaltet. Denn eines ist klar: die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für eine Stadt wie Porta Westfalica. Und um hier auch weiterhin die städtischen Aufgaben leisten zu können, dürfen angesichts der angespannten Haushaltslage unterm Strich nicht weniger Grundsteuer-Einnahmen stehen als vor der Reform.
Nach dem Vortrag von Christian Dahm gab es eine leidenschaftliche Debatte, die zeigte, dass dieses Thema trotz seiner Komplexität viele Menschen berührt – egal, ob man ein Eigenheim hat, zur Miete wohnt oder selbst Wohnungen bzw. Häuser vermietet. Die Diskussion brachte auch eine große Ungewissheit ans Tageslicht, da man eben nicht klar sagen kann, dass z. B. Wohngrundstücke pauschal durch die Reform stärker besteuert werden als vorher. Eine Ungewissheit, die man im Vorfeld auf Landesebene zumindest hätte abmildern können.
https://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/1000022203-2048x1024-1.jpg10242048Redaktionhttps://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/SPD_LogPW.pngRedaktion2024-11-25 19:51:082025-04-23 19:54:11SPD-Gebührenexperte Christian Dahm aus Vlotho informiert über Grundsteuer-Reform
„Seit bald über einem Jahr ist allen im Land bekannt, dass bei der Reform der Grundsteuer eine Ungerechtigkeit bei der Belastung von Wohneigentum droht und korrigiert werden muss. Weil die NRW-Landesregierung im Gegensatz zu anderen Bundesländern das Problem zu lange ignoriert hat, haben die Koalitionsfraktionen kurz vor knapp eine Scheinlösung präsentiert. Ihre Idee differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer ist absolut untauglich. Technisch nur schwer umsetzbar, rechtlich fragwürdig und vor allem: Eine Frechheit gegenüber den Kommunen. Gegen ihre deutliche Kritik sollen nun in den Rathäusern Jahr für Jahr in Konkurrenz zueinander differenzierte Hebesätze beschlossen werden. Die schwarz-grüne Koalition kippt den Kommunen das Problem vor die Stadttore.
Fast jede zweite Kommune soll nach Angaben des Bundes der Steuerzahler NRW ihren Hebesatz für die Grundsteuer B erhöht haben.
Fast die Hälfte aller 396 Städte und Gemeinden in NRW sieht sich durch die Politik von Ministerpräsident Hendrik Wüst finanziell so sehr in die Ecke gedrängt, dass ihnen keine andere Wahl bleibt, als die Steuern zu erhöhen. Bei der Flüchtlingsfinanzierung, bei Kitas und OGS, bei Investitionen in Schulen, Straßen, Sportanlagen und in energetische Sanierung – überall lässt die schwarz-grüne Landesregierung die Kommunen im Stich.
Ausbaden müssen es alle Menschen in den Kommunen, für die über die Grundsteuer jetzt das Leben teurer wird. Und NRW verliert dadurch weiter an Anschluss. Durch einen Rekordinvestitionsstau von 50 Milliarden, durch die mit Abstand höchsten Grund- und Gewerbesteuern in ganz Deutschland – und keine Besserung ist in Sicht.
NRW ist weiterhin Hochsteuerland. Während der Durchschnittssteuersatz bei der Grundsteuer B in Bayern zum 31.12.2022 bei 352 Punkten lag, mussten die Menschen in den NRW-Kommunen einen Durchschnitt von 565 Punkten bezahlen. Und die Steuern werden vor dem Hintergrund der Grundsteueranpassung für das Jahr 2025 weiter steigen.
Hier wäre nach meiner Auffassung eine landesweite Lösung in Form einer Anpassung der Messzahlen angebracht gewesen, anstatt jeder Kommune das Problem selbst zu überlassen. In einigen Kommunen ist die psychologische Grenze von 1.000 Hebesatz-Punkten bei der Grundsteuer schon überschritten.
Die SPD in NRW spricht sich seit langem für einen höheren Anteil der Kommunen an den Steuereinnahmen des Landes aus. Darüber hinaus müsste die Landesregierung in den Politikfeldern ihrer eigenen Zuständigkeit auch endlich eigene Verantwortung übernehmen und nicht immer einfach nur nach Berlin zeigen und alles auf die Kommunen abwälzen. So bleibt den Kommunen nur die Notwehr: Die erhöhte Grundsteuer ist daher vor allem eine Hendrik-Wüst-Steuer.“
Zu diesem Thema veranstaltet die SPD Porta Westfalica am 20.11.2024 einen Informations- und Diskussionsabend mit Christian Dahm im Bürgerhaus Hausberge. Beginn ist um 19.30 Uhr. Es sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
https://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/grundsteuer-2.jpg10002000Redaktionhttps://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/SPD_LogPW.pngRedaktion2024-11-10 19:55:432025-04-23 19:59:04Erhöhte Grundsteuer ist eine Hendrik-Wüst-Steuer
Traditionell hat die SPD Porta Westfalica bei einer Klausurtagung in Berlin zwischen dem 18. und 20 Oktober 2024 die personelle und inhaltliche Planung des Kommunalwahlkampfes vorangetrieben. Während der gut zweitägigen Veranstaltung standen schwerpunktmäßig die Abstimmung der Reserveliste für die Kommunalwahl und die Grundzüge der kommunalpolitischen Leitlinien zur Debatte.
Zu Beginn der Klausur in der Nähe von Reichstag und Bahnhof Friedrichstraße stand am Freitagabend u.a. der Austausch mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post zuerst in vertraulicher Runde und später bei einem gemeinsamen Abendessen auf der Tagesordnung.
Am Samstag ging es dann nach einer gemeinsamen Besichtigung des Bundeskanzleramtes um das erste große inhaltliche Thema, die Aufstellung der Reserveliste. Nachdem sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hier auf einen akzeptablen Entwurf geeinigt haben, ging es bei schönem Herbstwetter zu einer Rundfahrt auf die Spree.
Die kommunalpolitischen Leitlinien der SPD für die Kommunalwahl wurden anschließend am Sonntagvormittag diskutiert. „Dabei standen mit Wohnen, Schule, Wirtschaft/Gewerbegebiete, den Portaner Vereinen und der Mobilität Themen im Mittelpunkt, die im Grunde alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt irgendwo betreffen. Und genau für die Probleme und Herausforderungen, die es hier in der Praxis vor Ort gibt, wollen wir Lösungen und Ideen anbieten, damit Porta Westfalica lebenswerter für alle wird“, so der Stadtverbandsvorsitzende Karsten Donnecker.
Der Stadtverband der SPD Porta Westfalica wird die Erkenntnisse aus dieser Klausurtagung mit in die weitere Beratung zu den kommunalpolitischen Leitlinien nehmen und weiter ausformulieren. Dabei ist das Ziel für die SPD Porta Westfalica ganz klar: den Bürgerinnen und Bürgern zur Kommunalwahl im nächsten Jahr Kandidaten UND Ideen zu präsentieren, die nah an den Menschen sind.
https://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/IMG-20241029-WA0009-2-1.jpg10002000Redaktionhttps://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/SPD_LogPW.pngRedaktion2024-10-31 20:00:282025-04-23 20:06:26Erfolgreicher Meilenstein bei der Vorbereitung des SPD-Kommunalwahlkampfes
Das Projekt „Zukunftspartner“ der Feuerwehr in Porta Westfalica ist eine wegweisende Initiative, die darauf abzielt, Synergien zwischen lokalen Unternehmen und der Feuerwehr zu schaffen. Im Mittelpunkt des Projekts steht die Verbesserung der Tagesverfügbarkeit von Einsatzkräften, um die öffentliche Sicherheit in Porta Westfalica nachhaltig zu stärken.
Die Tagesverfügbarkeit der Einsatzkräfte ist eine der größten Herausforderungen für unsere freiwillige Feuerwehr. Gerade während der Arbeitszeiten fehlen häufig ausreichend Kräfte, die kurzfristig zu Einsätzen ausrücken können. Das Projekt „Zukunftspartner“ wurde ins Leben gerufen, um genau dieses Problem zu lösen und gleichzeitig die Zusammenarbeit zwischen der Feuerwehr und den lokalen Unternehmen zu fördern.
Durch die Kooperation mit Unternehmen sollen flexible Arbeitszeiten und Freistellungen ermöglicht werden, sodass Mitarbeiter, die sich ehrenamtlich bei der Feuerwehr engagieren, auch tagsüber für Einsätze verfügbar sind. Diese Verfügbarkeit ist entscheidend, um in Notfällen schnell und effektiv reagieren zu können, und trägt maßgeblich zur Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger von Porta Westfalica bei.
Der SPD Porta Westfalica und besonders dem Ausschussvorsitzendem liegt die Stärkung des Ehrenamtes und die öffentliche Sicherheit besonders am Herzen. Dieses Projekt unterstützt beide Ziele, indem es die Feuerwehren in ihrer Einsatzfähigkeit stärkt und das Engagement der Unternehmen für das Gemeinwohl sichtbar macht.
Die teilnehmenden Unternehmen zeigen durch ihre Teilnahme am Projekt ein hohes Maß an gesellschaftlicher Verantwortung und fördern aktiv das Ehrenamt. Sie profitieren jedoch auch direkt von der Kooperation. Mitarbeiter und Auszubildende, die sich in der Feuerwehr engagieren, bringen zahlreiche wertvolle Eigenschaften mit, die für den Unternehmenserfolg von großer Bedeutung sind.
Zuverlässigkeit und Verantwortungsbewusstsein: Feuerwehrangehörige sind gewohnt, in stressigen und oft gefährlichen Situationen schnell und verantwortungsbewusst zu handeln. Diese Fähigkeit zur zuverlässigen und schnellen Entscheidungsfindung ist auch in der Geschäftswelt von unschätzbarem Wert.
Soziale Kompetenz und Teamfähigkeit: Die Arbeit in der Feuerwehr erfordert ein hohes Maß an Teamarbeit und sozialer Kompetenz. Diese Fähigkeiten sind auch im Unternehmenskontext wichtig, um in Teams effektiv zusammenzuarbeiten und gemeinsame Ziele zu erreichen.
Hohe Belastbarkeit: Einsatzkräfte der Feuerwehr sind es gewohnt, in schwierigen und anspruchsvollen Situationen ruhig und besonnen zu bleiben. Diese Belastbarkeit und Stressresistenz sind Eigenschaften, die in jedem Unternehmen von Vorteil sind.
Image und Attraktivität: Unternehmen, die sich als „Zukunftspartner“ engagieren, positionieren sich als verantwortungsvolle und gemeinwohlorientierte Arbeitgeber. Dies stärkt nicht nur ihr Image in der Öffentlichkeit, sondern macht sie auch attraktiver für potenzielle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in einem sozial engagierten Umfeld arbeiten möchten.
Durch die enge Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Unternehmen wird die Basis für eine starke, sicherheitsbewusste Gemeinschaft geschaffen. Unternehmen tragen aktiv zur Sicherheit der Stadt bei, indem sie ihre Mitarbeiter unterstützen, sich ehrenamtlich zu engagieren. Gleichzeitig erhalten sie Mitarbeitende, die aufgrund ihrer Erfahrungen bei der Feuerwehr gut für die Anforderungen im beruflichen Alltag gewappnet sind.
Auch für die Feuerwehr bringt das Projekt erhebliche Vorteile: Die erhöhte Tagesverfügbarkeit von Einsatzkräften stellt sicher, dass im Notfall schnell und kompetent gehandelt werden kann. So wird die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr deutlich verbessert, was allen Bürgerinnen und Bürgern von Porta Westfalica zugutekommt.
Das Projekt „Zukunftspartner“ steht beispielhaft für eine innovative Zusammenarbeit, die sowohl der Feuerwehr als auch den lokalen Unternehmen zugutekommt. Es zeigt, wie durch Kooperationen und gegenseitige Unterstützung Synergien geschaffen werden können, die das Ehrenamt stärken und die öffentliche Sicherheit erhöhen.
Thomas Wehking zum Projekt Zukunftspartner:“ Ich freue mich als Vorsitzender des Ausschusses für Feuerschutz und Rettungswesen besonders über den positiven Zuspruch, den das Projekt bereits jetzt erhält, und bin überzeugt, dass die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Unternehmen in Porta Westfalica ein Modell für viele weitere Städte sein kann. Gemeinsam können wir eine sichere, engagierte und zukunftsfähige Gemeinschaft aufbauen. Wir bedanken uns bei allen teilnehmenden Unternehmen für ihr Engagement und freuen uns auf eine weiterhin enge und fruchtbare Zusammenarbeit.“
https://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/Feuerwehr.jpg10002000Redaktionhttps://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/SPD_LogPW.pngRedaktion2024-09-05 20:43:042025-04-23 20:45:03Projekt „Zukunftspartner“ der Feuerwehr in Porta Westfalica
Am vergangenen Wochenende hatte ich die Ehre, den KSC Porta e.V. zu seinem 75-jährigen Bestehen zu besuchen und an den Feierlichkeiten teilzunehmen. Der Verein, der tief in der Geschichte Portas verwurzelt ist, hat sich über die Jahrzehnte hinweg zu einer bedeutenden Institution entwickelt, die weit über den Bereich des Sports hinauswirkt.
Bereits beim Betreten des Vereinsgeländes wurde die starke Gemeinschaftsbindung des KSC Porta e.V. spürbar. Mitglieder aller Altersgruppen und aus verschiedenen Abteilungen des Vereins waren versammelt, um diesen besonderen Anlass zu feiern. Die Freude und der Stolz auf das Erreichte waren allgegenwärtig.
Der KSC Porta e.V. ist bekannt für sein breites Angebot an Sportarten rund um das Element Wasser. Schwimmen, Wasserball und Kanusport gehören zu den Kernaktivitäten des Vereins, der es immer wieder versteht, sowohl Breitensportler als auch ambitionierte Leistungssportler zu begeistern. Insbesondere im Bereich des Schwimmsports hat sich der KSC Porta e.V. als eine der wichtigsten Anlaufstellen etabliert. Dies wurde auch während meines Besuchs eindrucksvoll deutlich.
Ein besonderer Schwerpunkt des Vereins liegt auf der Schwimmausbildung. Hier leistet der KSC Porta e.V. einen unschätzbaren Beitrag zur Sicherheit und Gesundheit der Menschen in Porta. Jährlich werden unzählige Kinder und Jugendliche, aber auch Erwachsene, im sicheren Schwimmen ausgebildet. In einer Zeit, in der Schwimmfähigkeiten zunehmend verloren gehen, ist die Arbeit des Vereins umso wertvoller. Der KSC Porta e.V. ist eine tragende Säule der Schwimmausbildung in Porta.
Während der Feierlichkeiten hatte ich die Gelegenheit, mit langjährigen Mitgliedern und Ehrenamtlichen zu sprechen, die über ihre Erfahrungen und die Entwicklung des Vereins berichteten. Es wurde deutlich, dass der Erfolg des KSC Porta e.V. auf dem Engagement und der Leidenschaft seiner Mitglieder basiert. Viele von ihnen sind seit Jahrzehnten dabei und haben den Verein durch verschiedene Herausforderungen geführt. Ihre Geschichten waren inspirierend und zeugten von einer tiefen Verbundenheit zum Verein und zu den Idealen des Sports.
Besonders beeindruckend war die Vorstellung der Nachwuchsarbeit des Vereins. Die Jugendabteilung des KSC Porta e.V. sorgt nicht nur dafür, dass sportliche Talente gefördert werden, sondern vermittelt auch Werte wie Fairness, Teamgeist und Verantwortungsbewusstsein. Die jungen Mitglieder werden nicht nur zu besseren Sportlern, sondern auch zu engagierten und selbstbewussten Persönlichkeiten herangezogen.
Der Höhepunkt meines Besuchs war die offizielle Zeremonie, bei der Vertreter aus Politik und Sport ihre Hochachtung ausdrückten und der Vereinsvorstand einen Rückblick auf die vergangenen 75 Jahre gab. Es war ein emotionaler Moment, der zeigte, wie viel Herzblut in den Aufbau und die Entwicklung des KSC Porta e.V. geflossen ist.
Abschließend möchte ich dem KSC Porta e.V. herzlich zu seinem 75-jährigen Bestehen gratulieren. Der Verein hat in den vergangenen Jahrzehnten Großes geleistet und ist heute ein unverzichtbarer Bestandteil des sozialen und sportlichen Lebens in Porta. Ich wünsche dem KSC Porta e.V. für die Zukunft weiterhin viel Erfolg und freue mich auf die nächsten 75 Jahre, in denen der Verein sicherlich noch viele weitere Meilensteine erreichen wird.
https://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/KSC-Porta-1.png10002000Redaktionhttps://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/SPD_LogPW.pngRedaktion2024-08-31 20:45:232025-04-23 20:47:32KSC Porta e.V. zum 75-jährigen Bestehen
Stellungnahme des SPD-Stadtverbandes Porta Westfalica zu den vorgestellten Trassenvarianten der Deutschen Bahn für eine Neubaustrecke Hannover-Bielefeld
Vor einigen Tagen hat die Deutsche Bahn, für alle Interessierten sehr überraschend, zwölf Varianten für eine Neubaustrecke zwischen Hannover und Bielefeld vorgestellt. Diese Trasse soll ein Kernstück für einen integrierten Taktfahrplan, den sogenannten Deutschlandtakt, bilden, der nunmehr für das Jahr 2070 avisiert ist. Zehn der zwölf Varianten betreffen das Stadtgebiet von Porta Westfalica, alle Varianten auch Nachbarkommunen. Das Neubauvorhaben ist seit seiner Ankündigung erheblicher Kritik aus Politik, Gesellschaft und Fachwissenschaft ausgesetzt. Der SPD-Stadtverband Porta Westfalica schließt sich dieser Kritik an.
In einigen Varianten müsste am Weserdurchbruch ein hohes Brückenbauwerk entstehen, das die optische Einzigartigkeit der Porta Westfalica massiv beeinträchtigen würde. Weiterhin ist das Stadtgebiet bereits durch mehrere große Verkehrswege durchschnitten, namentlich durch die A2, die B61, die B65, die B482 sowie durch die Bahnstrecke Hamm – Minden und die Bahnstrecke Löhne – Hildesheim. Eine weitere große Trasse und die vorherigen Bauarbeiten würden die Menschen und die Natur vor Ort in nicht hinnehmbarer Weise beeinträchtigen. Acht der Varianten durchschneiden dabei ein Wasserreservoir, das Trinkwasser für 150.000 Menschen liefert. Wertvolle Lebensräume für Tiere und Pflanzen würden in jeder Variante unwiederbringlich vernichtet. Hinzu kommt, dass die von der Bahn vorgestellten Varianten mit den durch Geologie und Bergbau in der Region vorgegebenen Schwierigkeiten konfrontiert wären, was weitere Nachteile für unsere Stadt befürchten lässt.
Die SPD Porta Westfalica steht weiterhin mit den Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung sowie mit Fachleuten und Bürgerinitiativen in engem Kontakt, um diese Konsequenzen für unsere Stadt abzuwenden.
https://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/ICE_3_Oberhaider-Wald-Tunnel.jpg10002000Redaktionhttps://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/SPD_LogPW.pngRedaktion2024-08-20 20:48:222025-04-23 20:50:37SPD-Stadtverband zu den vorgestellten Trassenvarianten der DB
Karsten Donnecker übernimmt das Amt des Vorsitzenden von Killian Schmeding – fachliche Kompetenz bei Großprojekten und Verzicht auf deutliche Grundsteuer-Erhöhung gefordert
Da der bisherige Stadtverbandsvorsitzende Killian Schmeding sein Amt aus privaten und beruflichen Gründen nicht mehr weiterführen kann, wird die turnusmäßige Stadtverbandskonferenz am 13.06.2024 im Schützenhaus Eisbergen zu einem gewissen Teil zu einer erneuten Neuaufstellung – doch die erschreckend hohe Zustimmung für die extrem rechte AfD bei der letzten Europawahl und die Diskussion um eine angemessene Reaktion der demokratisch orientierten Parteien darauf wird zum großen Thema der Konferenz.
Alle Rednerinnen und Redner der Versammlung beschrieben das Ergebnis der Europawahl – insbesondere in Porta Westfalica – als erschreckend, aber auch als eine Protestreaktion auf die Arbeit der Bundesregierung, auf die noch die passende Antwort aus Berlin geliefert werden müsse. Gleichwohl zeigte sich die Vorsitzende der Jusos Porta Westfalica, Viola von Lochow, in ihrem Grußwort optimistisch, dass die Demokratie in Minden-Lübbecke und Porta Westfalica stark sei. Dies haben die gut besuchten Kundgebungen in Minden und Porta Westfalica eindrucksvoll als Antwort auf die bekannt gewordenen Pläne von bekannten Rechtsextremisten und AfD-Politikern zur Ausweisung von Ausländern und Deutschen mit Zuwanderungsgeschichte gezeigt, so die Co-Vorsitzende der Jusos Minden-Lübbecke. Allerdings müssten auch diejenigen, die sich aufgrund der Entwicklungen der letzten Monate in demokratischen Parteien engagieren wollen, auch von der SPD angesprochen und aktiviert werden. Micha Heitkamp, seit wenigen Monaten Vorsitzender der SPD Minden-Lübbecke, wies darauf hin, dass die zuletzt öffentlich gewordenen Skandale in der AfD – der Spitzenkandidat zur Europawahl hat u. a. einen chinesischen Spion beschäftigt und der Kandidat auf Platz 2 der AfD-Europawahlliste hat Geld aus russischen Quellen angenommen – keinerlei Auswirkungen auf das Wahlergebnis gehabt haben. Bei jeder anderen Partei hätte es sofort gewaltige Stimmverluste angesichts dieses absolut unangemessenen Verhaltens gegeben. Er betonte aber auch, dass Unzufriedenheit mit den demokratischen Parteien nicht die Wahl von Rechtsextremen rechtfertigt. Trotzdem haben die Bürgerinnen und Bürger gemerkt, dass gewisse Dinge wie eine funktionierende Infrastruktur, bezahlbare Wohnungen und eine sichere Energieversorgung nicht mehr in dem Ausmaß gegeben sind, wie man es sich wünscht und es auch eigentlich benötigt wird. Hier sehen Micha Heitkamp sowie der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Dirk Rahnenführer, den Bundesfinanzminister in der Pflicht, über seinen Schatten zu springen und die – auch vom BDI und von arbeitgebernahen Wirtschaftsexperten geforderten – öffentlichen Investitionen endlich zu ermöglichen.
In seinem Grußwort analysiert Dirk Rahnenführer die Europawahl etwas anders als seine Vorredner. Ja, wir müssen auch gegen rechts kämpfen, aber unser Hauptaugenmerk muss auf die Probleme gerichtet werden, warum die Menschen rechts wählen. Als Gründe nannte er eine falsche Migrationspolitik, Innere Sicherheit und bezahlbaren Wohnraum schaffen. So hat sich die SPD-Fraktion in Porta Westfalica dafür stark gemacht, nach der anstehenden Pensionierung des technischen Beigeordneten Mohme diese Stelle auch als technischen Beigeordneten neu zu besetzen und sie nicht durch die Stelle eines 1. Beigeordneten auszutauschen, konnte sich aber damit leider nicht im Rat durchsetzen. In den nächsten Jahren stehen viele große Bauprojekte in Porta Westfalica an – z. B. die vom Bund geförderte große Sanierung des Schwimmbades, die Erneuerung der Brücke in Eisbergen oder der Umbau/Neubau der Feuerwache in Hausberge, den Neubau der Grundschule Neesen / Lerbeck. Für all diese Großprojekte, ca. 60-80 Mio €, braucht es fachliche technische Expertise und Erfahrungen im öffentlichen Projektgeschäft, wofür ein technischer Beigeordneter eine gute Unterstützung gewesen wäre.
In seinem Bericht als scheidender Vorsitzender der SPD Porta Westfalica ließ Killian Schmeding noch einmal die turbulenten 2,5 Jahre Revue passieren, in denen er der SPD vorstand. Seine Amtszeit war geprägt von 2 ungeplanten Wahlkämpfen – Neuwahl Bürgermeister nach Rücktritt von Frau Gerlach (CDU) und Neuwahl Landrat nach Versetzung von Frau Bölling (ebenfalls CDU) – sowie der Landtagswahl, bei der Christina Weng ihr Mandat verteidigen konnte. Auch bei der Landratswahl konnte die SPD mit ihrem Kandidaten Ali Dogan punkten. In Bezug auf die aktuelle Lage nach der Europawahl rief Killian Schmeding dazu auf, auf allen Ebenen dafür zu kämpfen, dass nichts Schlimmeres passiert. Insbesondere Kindern und Jugendlichen müssten Arbeitsweise und Werte der Demokratie deutlicher vermittelt werden, z. B. durch ein Jugendparlament in Porta Westfalica, für das er sich schon seit Jahren einsetzt.
Als Nachfolger für Killian Schmeding wurde sein Vorgänger Karsten Donnecker vorgeschlagen und mit großer Mehrheit wiedergewählt, der das Amt gerne ausgeführt hat und auch gerne wieder ausführen wird. In seiner Rede zum Abschluss der Konferenz wagte Karsten Donnecker einen Ausblick auf das Wahljahr 2025, in dem die Kommunalwahl und die Bundestagswahl anstehen. Zum einen ist die Kommunalwahl – anders als die Europawahl – eine Personenwahl, die von Persönlichkeiten lebt, andererseits wird am gleichen Tag die Bundestagswahl stattfinden, was wiederum eine große Herausforderung darstellen wird. Aber wenn die SPD klarmacht, dass sie für eine bürgernahe Politik steht, wird sie auch bessere Ergebnisse als bei der Europawahl einfahren. Auch er unterstrich, dass man das Gespräch mit Jugendlichen und jungen Wählern suchen muss, um ihnen zu vermitteln, wie wichtig unsere Demokratie ist und dass man sich nicht von vermeintlich einfachen Lösungen täuschen lassen darf, die einem irgendwo in den sogenannten „Sozialen Medien“ vorgeschlagen werden. „Rechtsextremismus ist nicht gut – auch nicht für Porta Westfalica!“, stellte er klar. Zum Schluss rief er die Parteimitglieder dazu auf, wenn sie Lust haben für die SPD in Porta Westfalica aktiv zu werden, sich zu melden. So werden z. B. für Wahlbezirke noch Ratskandidaten gesucht. „Es ist viel zu tun, packen wir es gemeinsam an!“, rief er den Anwesenden zum Ende der Konferenz zu.
Der neue geschäftsführende Vorstand der SPD Porta Westfalica:
Vorsitzender: Karsten Donnecker Stellvertretende Vorsitzende: Anne Kuhlmann, Jörg Achilles Kassierer: Carsten Bulmahn Stellvertretender Kassierer: Friedrich Schmeding Schriftführer und Pressereferent: Thorsten Kuntemeier Mitgliederbeauftragte: Viola von Lochow
https://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/SPD-Vorstand-2024-tr.png10002000Redaktionhttps://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/SPD_LogPW.pngRedaktion2024-06-22 20:53:502025-04-23 20:57:54Neuer Vorstand der SPD Porta Westfalica in herausfordernden Zeiten
https://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/SPD-50-Jahre.png11661654Redaktionhttps://spd-portawestfalica.de/wp-content/uploads/2025/04/SPD_LogPW.pngRedaktion2023-10-28 21:11:382025-04-23 21:13:3450 Jahre SPD in Porta
Die Firma PreZero beabsichtigt den vorhandenen Gewerbestandort in Neesen zu erweitern. Der Betrieb soll zukunftsorientiert aufgestellt werden, was der SPD-Stadtverband nur befürworten kann, da dadurch vorhandene Arbeitsplätze gesichert oder auch neue geschaffen werden. Da aber das vorhandene Betriebsgelände nicht ausreicht, muss der Bebauungsplan an die zukünftigen Anforderungen angepasst werden.
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung vom 07.06.2021 die Verwaltung aufgefordert, die Öffentlichkeit über dieses Bauvorhaben zu informieren und zu beteiligen.
Unter einer Beteiligung der Öffentlichkeit versteht der SPD-Stadtverband sowie die SPD-Mitglieder im Planungsausschuss, dass in einer Sitzung des Bezirksausschusses Neesen-Lerbeck diese neuen Pläne der Öffentlichkeit vorgestellt werden, bevor es zu einer weiteren Beratung im Fachausschuss kommt. Schließlich geht es bei der baulichen Erweiterung auch um eine mögliche verkehrsbedingte Belastung der Bürgerinnen und Bürger in Neesen. Eventuell soll eine zusätzliche Zufahrt über die Straße Kloppenburg errichtet werden, um die Verkehrsströme zu entlasten. Die Straße „An der Pforte“ soll geringfügig ausgebaut werden.
Der SPD-Stadtverband und Reinhard Fromme, Mitglied im Neeser Bezirksausschuss, fragen sich, warum die immer wieder erwähnte Bürgerbeteiligung über den Bezirksausschuss nicht stattfindet. Es kann auch nicht im Sinne der Bürgermeisterin Dr. Gerlach sein, wenn über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg entschieden wird, ohne dass das neue Bauvorhaben den betroffenen Anwohnern vorgestellt worden ist.
Es ist in Porta Westfalica immer guter Brauch gewesen, dass die Bürgerinnen und Bürger durch die entsprechenden Bezirksausschüsse über bauliche Vorhaben und Veränderungen im Vorfeld informiert werden, damit mögliche Bedenken auch berücksichtigt werden können. Die Bezirksausschüsse wurden eingerichtet, um die Öffentlichkeit zu informieren und Raum für Diskussionen vor Ort zu geben, ehe es im Rat zu Entscheidungen kommt.
Daher kann der SPD-Stadtverband es nicht akzeptieren, dass die Verwaltungsleitung den BZA Neesen-Lerbeck übergeht und eine öffentliche Diskussion in Neesen zu der anstehenden Firmenerweiterung von PreZero verhindert.
