Die Jusos Minden-Lübbecke haben am Samstag, den 12. April,  in Hille ihre jährliche Kreisverbandskonferenz abgehalten – ein Tag voller Austausch und Diskussion.

Im Zentrum der Konferenz stand die Neuwahl des Kreisvorstandes. Nach über vier Jahren engagierter, leidenschaftlicher und verlässlicher Arbeit verabschiedeten sich Alica Schömer und Viola von Lochow aus dem Amt der Kreisvorsitzenden. Beide haben den Verband geprägt, dafür gilt ihnen großer Dank und tiefer Respekt. Schön, dass beide dem neuen Vorstand als Beisitzerinnen erhalten bleiben! Der Kreisverband bedankte sich auch bei Melina Rose, Markus Rosanowski, Jan Senekowitsch und Mathias Straub für ihre Arbeit im Vorstand. Auch auf sie konnte man sich verlassen!

Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde der Mindener Tim Schoolmann mit 73,9% der Stimmen gewählt. Ihm zur Seite stehen Melina Rose aus Rahden und Paul Schilling aus Minden als stellvertretende Vorsitzende. Weitere Vorstandsmitglieder, ebenfalls aus Minden, sind Emily Benner als Medienbeauftragte, Luca Risse als Mitgliederbeauftragter und Anne Colaris als Antifaschismus-Beauftragte.

Der Vorstand wird durch die Beisitzer*innen Alica Schömer für Hille, Mats Brase für Petershagen, Viola von Lochow für Porta Westfalica, Robert Pfeiffer für Espelkamp, Tom Schiermeier für Stemwede und Timo Arning für Rahden, komplettiert.

Für ein Grußwort zu Gast waren Hermann Böhe aus Hille, der sich über Juso-Neuzugänge in Hille freute und zur Bundespolitik sprach und die Juso-Regionalvorsitzende Imke Schröder. In ihrem Gastbeitrag dankte sie zuletzt dem vorherigen Vorstand, doch vorher war ihr Ton schärfer. Sie kritisierte an dem CDU/CSU-SPD-Koalitionsvertrag vor allem, „dass mit der Abkehr vom 8- Stunden-Tag, eine mehr als 100 Jahre alte Errungenschaft der Gewerkschaften und der Arbeiter*innen verloren geht. Dies ist einer von vielen Punkten im Koalitionsvertrag, die in grundlegendem Widerspruch zu den Werten der Arbeiter*innenpartei SPD und den Jusos stehen.“

Der Kreisvorstand sieht das entgegengebrachte Vertrauen als Auftrag, klare Kante zu zeigen und das nicht nur auf kommunaler Ebene. Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein, die solidarisch, gerecht und zukunftsfähig ist. Kreisvorsitzender Schoolmann findet, dass der nun allen vorliegende Koalitionsvertrag in vielerlei Hinsicht enttäusche, da er sowohl sozialen als auch ökologischen Herausforderungen nicht gerecht werde. Sowohl der NRW- als auch der Bundevorstand der Jusos haben sich bereits öffentlich gegen den Koalitionsvertrag ausgesprochen. Deswegen ist klar, dass die Kreisjusos mit Parteigenoss*innen in die Debatte gehen, um an ihre sozialen Grundsätze zu appellieren.

Vor 2 Wochen hat sich Frau Dr. Sonja Gerlach (CDU) beim MT-Wahlgespräch in Eisbergen FÜR den Erweiterungsbau der Fa. Grohe ausgesprochen – auch, um die Arbeitsplätze von 600 Arbeitnehmer*Innen abzusichern. Allerdings wurde sie bei besagtem Wahlgespräch auch schon vom SPD-Bürgermeisterkandidaten Jörg Achilles sowie von den Moderatoren mit dem bis dahin widersprühlichen Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion in diesem Punkt konfrontiert.

In der gestrigen entscheidenen Ratssitzung zum Thema „Erweiterung Grohe“ hat die CDU-Fraktion erneut GEGEN das von Frau Dr. Gerlach im Brustton der Überzeugung vorgebrachte „Bauen!“ gestimmt. Wir fragen uns jetzt: hat sich die Bürgermeisterkandidatin nicht mit der Fraktion abgestimmt? Ist ihr persönliches Programm doch nicht so hundertprozentig deckungsgleich mit dem der CDU Porta Westfalica?

Wir müssen bei diesem verwirrenden taktischen Geschiebe der örtlichen CDU zwangsläufig an ein relativ bekanntes Sachbuch denken: Wer bin ich? Und wenn ja: wie viele?